Berlin wählt Die Grauen

Nach dem durch den Bundeswahlleiter ermittelten vorläufigen Ergebnis haben in Berlin 9.874 Wählerinnen und Wähler unsere Partei gewählt. Damit landeten Die Grauen – Für alle Generationen unter den nicht in den Bundestag eingezogenen Parteien auf dem vierten Platz.

Wir möchten uns bei allen Menschen herzlich für das in uns gesetzte Vertrauen bedanken!

Der Bundesvorsitzende Michael Schulz kommentierte das Ergebnis: „Nachdem wir uns erst im Mai als Partei gegründet haben, macht uns dieses Ergebnis viel Mut für die vor uns liegenden Aufgaben. Der große Zuspruch zeigt, dass unser Ziel einer Politik für alle Generationen der richtige Weg in die Zukunft unseres Landes ist.“

Landesverband in Niedersachsen gegründet

Am 12.08. wurde in Hannover der dritte Landesverband der Partei Die Grauen – Für alle Generationen gegründet. Zum Landesvorsitzenden wurde der 51-jährige Meiko Trübe aus Hannover-Ahlem gewählt. Meiko Trübe ist Familienvater und Rentner und will sich politisch vor allem für die Bekämpfung der Altersarmut einsetzen. Zu seinem Stellvertreter wurde der 35-jährige André Höppner, ebenfalls aus Hannover gewählt, Schatzmeisterin ist Heike Trübe. Der Bundesvorstand, vertreten durch den Bundesvorsitzenden Michael Schulz und die Bundesschatzmeisterin Ursula Schade, gratulierte dem Landesvorstand und wünschte ihm viel Erfolg für die noch zu leistende Aufbauarbeit im Landesverband.

Aufgrund der aktuellen landespolitischen Situation beschloss die Gründungsversammlung die Aufstellung einer Landesliste für die vorgezogene Landtagswahl in Niedersachsen am 15.10.2017. Meiko Trübe, der die Landesliste anführt, wurde zudem als Wahlkreiskandidat für den Wahlkreis 026 (Hannover-Linden) nominiert. 

Der Bundesvorsitzende Michael Schulz betonte auf der Gründungsversammlung, dass es jetzt darauf ankommt, die Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur vorgezogenen Landtagswahl zu sammeln. „Es werden Mitglieder unserer Partei aus anderen Bundesländern den Landesverband Niedersachsen unterstützen. Die Partei wächst, es ist schön dass wir jetzt auch in Niedersachsen vertreten sind.“, so Schulz weiter.

Mit der Gründung in Niedersachsen verfügt die Partei nun nach nur drei Monaten ihres Bestehens über drei Landesverbände, weitere Verbände befinden sich bereits in Vorbereitung.

Selbstbestimmtes Leben

 

Sterben und Tod betreffen alle.
Beim Umgang mit sterbenden Menschen zeigt eine Gesellschaft, wie ernst sie den Begriff der Menschenwürde nimmt. In Deutschland muss man Glück haben, um in Würde älter werden und sterben zu können. Aktive Sterbehilfe
ist strafbar, auch wenn sie im engsten Familienkreis auf ausdrücklichen Wunsch
des Sterbenden und Leidenden erfolgt.
Die etablierten Parteien scheuen sich davor, die politische Verantwortung für die Legalisierung der Sterbehilfe zu übernehmen und fördern so den Sterbetourismus ins benachbarte Ausland, z.B. in die Schweiz.

Die Grauen – Für alle Generationen fordern, dass die Entscheidungsträger nicht mehr wegschauen, sondern sich ihrer Verantwortung stellen.
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 02.03.2017 in seinem Urteil BVerwG 3 C 19.15 entschieden, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG auch das Recht eines schwer und unheilbar kranken Patienten umfasst, zu entscheiden, wie und zu welchem Zeitpunkt sein Leben beendet werden soll, vorausgesetzt, er kann seinen Willen frei bilden und entsprechend handeln. Dies bedeutet, dass der Zugang zu einem Betäubungsmittel, das eine schmerzlose Selbsttötung ermöglicht, in extremen Ausnahmesituationen nicht verwehrt werden darf.
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) verweigert jedoch nach wie vor die Erlaubnis, entsprechende Mittel zu erwerben – und wird hierbei durch die Bundesregierung unterstützt.

Wir fordern ein Umdenken in der Politik und möchten Sie bitten, uns in unserem Kampf für ein selbstbestimmtes Leben und Sterben zu unterstützen!

Unterstützungsunterschriften eingereicht

2025 Berlinerinnen und Berliner haben mit ihrer Unterstützungsunterschrift Die Grauen – Für alle Generationen, vorbehaltlich der abschließenden Entscheidung des Landeswahlausschusses, auf die Stimmzettel zur Bundestagswahl am 24.September 2017 gebracht.

Neben der Landesliste werden auch die Wahlkreiskandidaten Michael Schulz (Reinickendorf), Wolfgang Rühlmann (Neukölln) und Marianne Seipp (Marzahn-Hellersdorf) wählbar sein.

Die Partei dankt allen Helfern und Unterstützern für diesen in wenigen Wochen erreichten Erfolg.

Wir werden in den Wochen bis zur Wahl weiter mit unseren Informationsständen auf den Berliner Straßen zu finden sein, denn: Bei uns zählt nicht nur Ihre Stimme, sondern auch Ihre Meinung!

Leistung der Trümmerfrauen nicht vergessen

In Gedenken an die Berliner Trümmerfrauen begrüßte der Bundesvorsitzende Michael Schulz alle Anwesenden im Volkspark Hasenheide in Berlin-Neukölln.

Das Denkmal an diesem Ort kennen bestimmt viele nicht und man vergisst auch schnell die Generation der Trümmerfrauen, die unser Land wieder aufgebaut haben. Das Trümmerfrau-Denkmal ist eine Skulptur zur Erinnerung an die Leistungen der Berliner Trümmerfrauen, die den Schutt des Zweiten Weltkrieges vielfach mit bloßen Händen beiseite geräumt hatten. Aus den Trümmern des Krieges waren in Berlin mehrere Hügel entstanden, darunter die Rixdorfer Höhe. Der Berg wurde aus rund 700.000 m³ Schutt im Volkspark Hasenheide aufgeschichtet. Bei seiner Freigabe als Erholungsstätte zu Pfingsten 1954 schlugen der Präsident des Abgeordnetenhauses Otto Suhr und Neuköllns Bezirksbürgermeister Kurt Exner vor, den Trümmerfrauen auf dem Trümmerberg ein Denkmal zu setzen.

Am 9. Juli 1987 also vor 30 Jahren nahm sich in Berlin Ruth-Silvia Niendorf mit 66 Jahren das Leben. Eine Trümmerfrau. Der Lohn aus Nachkriegs-Zeiten bescherte ihr nur eine Mini-Rente. Das Sozialamt verweigerte ihr zusätzliches Geld. Sie konnte mit ihrer niedrigen Rente eine Mieterhöhung nicht mehr tragen.

In diesem Zusammenhang mit dem 9. Juli als Gedenktag für die Trümmerfrauen, hat der Seniorenschutzbund der Grauen Panther regelmäßige Treffen an diesem Ort ins Leben gerufen. In dieser Tradition wollen auch Die Grauen – Für alle Generationen der Trümmerfrauen gedenken.

Der Bundesvorsitzende Michael Schulz betonte: „Es ist beschämend, wie mit unserer älteren Generation auch heute noch umgegangen wird! Wir brauchen keine Versprechungen, sondern schnelle Hilfe! Die Altersarmut in unserem Land wird größer und die verantwortlichen Politiker schauen zu, denn Ihnen geht es gut. Und wir möchten nicht ohnmächtig zusehen, dass sich Menschen das Leben nehmen weil sie in Armut leben müssen.“

Parteieigenschaft verbindlich festgestellt!

Der Bundeswahlausschuss hat unter dem Vorsitz des Bundeswahlleiters Dieter Sarreither auf seiner Sitzung am 07. Juli 2017 die Parteieigenschaft unserer Partei verbindlich festgestellt.

Die Grauen – Für alle Generationen sind somit berechtigt, mit eigenen Wahlvorschlägen an der Bundestagswahl am 24. September 2017 teilzunehmen.

Neben unserer Partei wurden weitere 47 andere Parteien zugelassen.
Der Bundesvorstand war bei der Sitzung des Wahlausschusses im Bundestag persönlich durch Michael Schulz und Dieter Gohlke vertreten.

Bundesgeschäftsführer Gohlke zeigte sich zufrieden: „Die Feststellung der Parteieigenschaft ist für unsere noch junge Partei ein wichtiger Schritt und eröffnet die Möglichkeit weiterer Wahlteilnahmen. Wir werden die politischen Visionen der „grauen Bewegung“ in das Bewußtsein der Öffentlichkeit bringen und den Druck auf die Alt-Parteien erhöhen, die sich vielen wichtigen Themen, z.B. der wachsenden Altersarmut, dem Mangel an bezahlbaren Wohnungen und der unerträglichen Einkommens- und Steuerungerechtigkeit schlicht verweigern.“

Der Bundesvorsitzende Michael Schulz betont, „dass es höchste Zeit wird, dass sich endlich wieder eine Partei glaubwürdig für die Verwirklichung „grauer Ideen“ in der Tradition von Trude Unruh einsetzt. Viele Menschen sind hier in den letzten Jahren bitter enttäuscht worden. Für uns ist wichtig, dass die Generationen nicht mehr gegeneinander ausgespielt werden, sondern dass die Prinzipien der Solidarität und gegenseitiger Verantwortung durch die Politik wieder belebt werden.“

Wolfgang Rühlmann Direktkandidat in Neukölln

Der in Buckow lebende Wolfgang Rühlmann ist von der Wahlkreisversammlung einstimmig als Direktkandidat für die Bundestagswahl in Berlin-Neukölln nominiert worden.

Als langjähriger Bezirksverordneter bringt er große kommunalpolitische Erfahrung mit und ist im Bezirk auch durch seine ehrenamtlichen Tätigkeiten ausgezeichnet vernetzt.

Rühlmann ist gewählter Seniorenvertreter im Bezirk Neukölln und setzt sich politisch insbesondere für eine gerechte Rentenentwicklung und für eine wirkungsvolle Kriminalitätsbekämpfung in Berlin ein.

Die 43. Berliner Seniorenwoche war für uns ein Erfolg!

Bei der 43. Berliner Seniorenwoche unter dem Motto „Älter werden im Kiez“ präsentierten sich Die Grauen – Für alle Generationen einer großen Öffentlichkeit von mehreren Tausend Besuchern auf der Eröffnungsveranstaltung auf dem Berliner Breitscheidplatz. An der Gedächtniskirche waren nicht nur mehrere Mitglieder des Parteivorstandes, sondern auch die Direktkandidaten zur Bundestagswahl, Ursula Schade und Michael Schulz, persönlich anwesend und stellten sich den interessierten Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch und Gedankenaustausch. Der Vertrauensverlust der Menschen in die Politik der Alt-Parteien war vielfach spürbar. Zahlreiche neue Mitglieder, insbesondere aus Berlin und Brandenburg, konnten für die politische Arbeit gewonnen werden.

Veröffentlicht unter Berlin

Kampagne zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages

Der Rundfunkbeitrag muss abgeschafft werden – unter diesem Motto hat unsere Partei eine bundesweite Aktion gegen den staatlich verordneten Zwangsbeitrag gestartet.

In mehreren Bundesländern sammeln wir bereits öffentlich Unterschriften, Schwerpunkte sind bisher Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Berlin.

Der Bundesgeschäftsführer der Grauen – Für alle Generationen, Dieter Gohlke, kritisiert:

„Wir haben ein Problem damit, dass auch Haushalte ohne Empfangsgerät verpflichtet sind, den monatlichen Zwangsbeitrag in Höhe von 17,50 € zu zahlen. Dies gilt insbesondere deshalb, weil die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkprogramme ihrem Informationsauftrag kaum noch gerecht werden. Der Eindruck, es werde zunehmend einseitig zugunsten der etablierten Alt-Parteien berichtet, hat sich in den letzten Jahren verstärkt.

Aus der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) wurde zum 01.01.2013 der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice – dies hat aber weder das Problem der Zwangsabgabe gelöst, noch die Qualität der Programme erhöht.

Es muss folglich der Druck auf die politischen Parteien erhöht werden, den Rundfunkstaatsvertrag der Bundesländer aufzuheben.
Eine parteienunabhängige Kommission sollte zudem Reformvorschläge für die zukünftige Entwicklung und Finanzierung der Sendeanstalten erarbeiten.“

Direktkandidatin für Marzahn-Hellersdorf wird vorgestellt

Marianne Seipp, 36 Jahre, aus Hellersdorf, ist gebürtige Berlinerin und tritt für Die Grauen – Für alle Generationen als Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis 85 (Marzahn-Hellersdorf) an.

Als Hausfrau und Mutter von zwei Kindern sind ihr die Themen Kinderarmut und soziale Gerechtigkeit besonders wichtig. Da sie seit Jahren im eigenen Wahlkreis lebt, weiß Marianne Seipp, welche Probleme im Bezirk von den etablierten Parteien nicht ernsthaft angepackt werden.

Fehlende Perspektiven für Jugendliche haben zu einer vergleichsweise hohen Jugendkriminalität geführt. Hier gilt es, nicht nur weitere Sonntagsreden der etablierten Parteien zu hören, sondern durch gezielte Investitionen eine Verbesserung der Lebensqualität zu erreichen. Auch für ältere Menschen muss in Marzahn-Hellersdorf entschieden mehr getan werden. Den drohenden Abstieg in die Altersarmut aufzuhalten, muss eine vorrangige bundespolitische Aufgabe werden.