Bundesgeschäftsführer

Herzlich Willkommen!

Als Bundesgeschäftsführer freue ich mich sehr über Ihren Besuch auf unserer Homepage und Ihr Interesse an unserer Partei. Sie erhalten hier viele Informationen über unsere Arbeit und Ziele und vielleicht darf ich auch Sie bald als Mitglied bei uns begrüßen, denn bei uns zählt nicht nur Ihre Wählerstimme, sondern auch Ihre Meinung!

Lesen Sie bitte mein im Juli 2017 mit dem freien Journalisten Thomas Meier geführtes Gespräch, sofern Sie mehr über meine politisches Wirken erfahren möchten.


Thomas Meier (TM): Herr Gohlke, Sie sind Bundesgeschäftsführer der neuen Partei Die Grauen – Für alle Generationen, die im September erstmals zur Bundestagswahl antreten wird. Benötigt Deutschland wirklich noch eine neue Partei?

Dieter Gohlke (DG): Deutschland benötigt nicht nur eine neue Partei, sondern eine vollständige Erneuerung des bestehenden Parteiensystems.

TM: Das sollten Sie erläutern…

DG: Unsere etablierten Parteien haben sich in eine fatale wirtschaftliche Abhängigkeit von Konzernen und Verbänden begeben, die es ihnen unmöglich macht, an der Sache orientierte politische Entscheidungen zu treffen. Es ist dringend erforderlich, Firmenspenden gesetzlich zu verbieten.

TM: Aber Parteien können ohne Geld nicht in einen politischen Wettbewerb treten.

DG: Das ist richtig, aber Parteien können sich auch über Mitgliedsbeiträge und staatliche Mittel finanzieren. Die staatliche Teilfinanzierung existiert ja bereits, müsste jedoch grundlegend reformiert werden. Die meisten Menschen wissen nicht, dass unsere Parteien in jedem Jahr über 160 Millionen Euro aus Steuermitteln erhalten. Dem liegt ein kompliziertes Berechnungsverfahren zugrunde, welches die im Bundestag vertretenen Parteien klar bevorzugt, da die Einnahmen einer Partei eine wichtige Berechnungsgrundlage darstellen.

TM: Woran liegt die Bevorzugung der Bundestagsparteien genau?

DG: Die im Bundestag vertretenen Parteien erwarten von ihren Abgeordneten sogenannte Mandatsträgerabgaben. Dies sind Beträge, die quasi als Ausgleich für die erhaltenen Politiker-Diäten, derzeit fast 14.000 Euro monatlich, an ihre jeweilige Partei gespendet werden. Die Parteien profitieren hierdurch doppelt. Zum einen erhalten sie natürlich die eigentliche Spende, zum anderen gibt es nahezu den gleichen Betrag noch einmal zusätzlich durch die staatliche Teilfinanzierung obendrauf. Ein lukratives Geschäft, oder?

TM: Ihre Partei kritisiert die Parteien aber auch noch an anderer Stelle…

DG: Ja, da ist zum Beispiel die massive Einflussnahme auf die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zu nennen, deren Zugang sich die etablierten Parteien exklusiv durch die politische Besetzung der Schlüsselpositionen gesichert haben. Vom Medien-Imperium der SPD mit Beteiligungen an diversen Zeitungsverlagen will ich hier gar nicht erst sprechen.
Da von unabhängiger journalistischer Arbeit vielfach nicht mehr die Rede sein kann, fordern die Grauen die Abschaffung des Rundfunkbeitrages.

TM: Kommen wir zurück zur Bundestagswahl. Ihre Partei tritt nur mit einer Landesliste in Berlin an und wird somit nicht in den Bundestag einziehen können. Ist eine Wahlstimme für die Grauen dann nicht verschenkt?

DG: Es ist richtig, dass wir bei dieser Bundestagswahl keine Chance auf den Einzug ins Parlament besitzen. Aber verschenkt ist eine Stimme an uns sicher nicht, denn die etablierten Parteien schauen sehr genau hin, wofür sich vergleichsweise erfolgreiche Kleinparteien inhaltlich stark gemacht haben und überführen deren Ideen dann in die eigene Programmatik. Im Übrigen halte ich jede Stimme für die etablierten Parteien für verschenkt.

TM: Weshalb das?

DG: Die Politik unserer Parteien ist austauschbar geworden. Aktuell gibt es in den Bundesländern elf verschiedene Regierungskoalitionen, von der großen Koalition, über Ampel, Rot-Rot-Grün, Jamaika und Schwarz-Grün ist alles dabei. Dies zeigt doch deutlich, dass es gar nicht mehr um Inhalte, sondern um den bloßen Machterhalt geht. Welcher der großen Parteien man seine Stimme gibt, ist doch damit gleichgültig.

TM: Sie zeichnen ein ziemlich düsteres Bild vom Zustand unserer Demokratie…

DG: Ich halte es leider für realistisch. Abhilfe könnte nur eine Erdrutsch-Wahl wie in Frankreich schaffen, in der das politische Establishment an einem Tag hinweggefegt wird.

TM: Das hört sich dann doch sehr nach AfD an, oder?

DG: Ach wissen Sie, die AfD ist derzeit zum Sammelbecken des politischen Protestes geworden. Dies war in den Jahren zuvor die Piratenpartei, aber wie diese, wird auch die AfD scheitern, weil es ihr nicht gelungen ist, sich innerparteilich von Rechtsextremen zu distanzieren. Ich glaube, die Wählerinnen und Wähler sind auf der Suche nach einer demokratischen Alternative, die unser politisches System reformiert, ohne es zu zerstören.

TM: Sie glauben, dass Die Grauen – Für alle Generationen dies leisten könnte?

DG: Warum denn nicht? Wir vertreten klare politische Philosophien, z.B. wollen wir finanziell stärkere Schultern auch stärker belasten und das Solidaritätsprinzip in der Gesellschaft wiederbeleben. In diesen Zusammenhang gehört auch unsere Forderung, dass alle Einkommensbezieher in die Sozialversicherung einzahlen müssen, also auch Selbständige, Beamte und Politiker. Ich denke, hierfür erhalten wir von vielen Menschen Zustimmung und der Zulauf an Mitgliedern innerhalb der ersten Wochen unseres Bestehens gibt uns Recht.

TM: Sie sprechen die noch junge Geschichte Ihrer Partei an. Was sind die nächsten Ziele nach der Bundestagswahl?

DG: Wir arbeiten derzeit bereits intensiv am Aufbau weiterer Landesverbände und regionaler Gliederungen. Ich gehe davon aus, dass wir an den Landtagswahlen der nächsten Jahre und an der Europawahl 2019 teilnehmen werden. Wir haben bereits eine Reihe kommunalpolitisch erfahrener Mitstreiter gewinnen können und werden uns sicher auch auf dieser Ebene einmischen.

TM: Wenn Sie mal einen Blick in die Zukunft werfen – wo sehen Sie Ihre Partei in fünf Jahren?

DG: Ich vermute, dass die Bundestagswahl uns keine Regierung bringen wird, die die Probleme unseres Landes auch nur ansatzweise lösen wird. Dies wird die Aussichten für unsere Partei verbessern. Ich würde mir wünschen, dass wir in fünf Jahren in diversen Kommunalparlamenten vertreten sind und die AfD als Protestpartei politisch beerbt haben – allerdings garantiert ohne Hassparolen und Springerstiefel.

TM: Ich danke Ihnen für dieses Gespräch.